Kommentar: Piraten beschließen Grundeinkommen ins Wahlprogramm

Auf dem heutigen Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach, den ich seit 13 Uhr im Stream verfolgte, haben die Piraten nach ausführlicher Diskussion beschlossen, das bedingungslose Grundeinkommen ins Programm aufzunehmen. Die ZEIT berichtete darüber. Sowohl in der Diskussion auf dem Bundesparteitag, als auch in den Kommentaren des ZEIT-Beitrags kamen die zwei vermeintlichen Gegenargumente “Finanzierung” und “Faulheit”. Dazu, aufgrund der 1500-Zeichen-Begrenzung, zwei Kommentare.
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Wie die Contentmafia Kreative und Konsumenten bremst

Am Beispiel iTunes App Store ist gut zu sehen, wie die Contentmafia, in dem Fall “Platten”-Labels und Verleger aus Angst zu kurz zu kommen, Kreative und Konsumenten bremsen. Ich habe die Tage meine erste iOS-App fertiggestellt. Sie ist nun im iTunes App Store erschienen. Einen Tag nach dem Erscheinen wurde sie in China, Deutschland, USA, Russland, Italien, Niederlande, Vereinigte Arabische Emirate, Kanada, Litauen und Brasilien heruntergeladen. In dieser Information steckt viel!
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Der Unbekannte

Seit mehreren Jahren begegne ich auf meinen Wegen durch die Darmstädter Innenstadt, hauptsächlich um den Luisenplatz und in den zwei großen Straßen Wilhelminen- und Elisbethenstraße einem Mann, der offenbar obdachlos ist. Da mein Weg zu einem früheren Arbeitsplatz durch die Fußgängerzone führte, sah ich ihn sehr oft. Ich kann mich noch erinnern, wie ich ihn das erste mal sah. Obdachlosigkeit war ihm nicht anzusehen. Er sah – wie sagt man das, ohne dass es herabwürdigend klingt – sauber aus. Normale Kleidung, hatte einen Rucksack dabei, stand an der Kreuzung Wilhelminenstraße höhe Adelungstraße und sagte nichts.
Doch warum fiel gerade er mir auf? Continue Reading »

Ein langer Facebook-Kommentar für Herrn Siegfried Kauder

Herr Kauder steht die Tage unter Feuer. Zurecht. Zurecht? Das Thema hat es von piratig.de bis in die Tagesschau geschafft. Wie immer, bei solchen Vorfällen, finden viele undifferenzierte Beiträge ihren Weg in die Öffentlichkeit und das Verhalten der angegriffenen Menschen, in diesem Fall etablierter Politiker, befeuert das ganze. Ein Freund schrieb einen Kommentar auf Herrn Kauders Facebook-Seite und ich begann auch einen zu schreiben. Er wurde länger und länger. Da der Löschfinger zurzeit hektisch ist, veröffentliche ich ihn auch hier.
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Diskussion: Negative Effekte

Hier können die Inhalte der Liste negativer Effekte des bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert werden.

Diskussion: Positive Effekte

Hier können die Inhalte der Liste positiver Effekte des bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert werden.

Selbstherrlichkeit

Zu den Erwägungen des britischen Premierministers Cameron, bei weiteren Ausschreitungen Kommunikationskanäle, wie z.B. Twitter einzuschränken kam mir folgender Gedanke:

Es beginnt, selbstherrlich und arrogant zu wirken. An Vorabenden von Revolutionen stand die Selbstherrlichkeit auf dem Gipfel, um schließlich vom Mob hinuntergestoßen zu werden. Daraufhin traten einige aus dem Mob heraus und begannen unter dem Banner der Befreiung selbstherrlich zu werden. Ein Kreislauf, der hoffentlich irgendwann hinreichend an Fahrt verliert, so dass wir einfach nur halbwegs anständig miteinander leben können.

Wir brauchen die Demokratie 2.0, damit solche einfältigen, populistischen Phrasendrescher endlich keine Chance mehr haben.

Krücke Mindestlohn

In einem Interview der ZEIT mit der Sozialministerin und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Manuela Schwesig erklärt diese “Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit” als drei Kernthemen der SPD. Des weiteren beschreibt sie, dass der Mindestlohn “SPD-Position” ist. Bei dieser Kombination konnte ich einem Kommentar nicht widerstehen, denn diese Kombination ist weder zukunftsweisend, noch funktioniert sie. Der Mindestlohn ist eine Krücke, die negative Auswirkungen mit sich brächte, die sowohl die Ökonomie, als auch die soziale Gerechtigkeit beträfen. Im Folgenden mein Kommentar.

Mit Mindestlohn wird keine soziale Gerechtigkeit hergestellt.

Denn was hilft ein Mindestlohn den Menschen, die keine (Erwerbs-)Arbeit haben oder kriegen, weil es keine Erwerbsarbeit mehr für sie gibt und nicht mehr geben wird? Und diese Gruppe Menschen wächst, weil Fortschritt in Technik und Automation menschliche Arbeit überflüssig macht.

Mindestlohn verbessert auch nicht unbedingt die Ökonomie. Wer bestimmte Dinge konkurrenzfähig in Deutschland machen will, wird mit Mindestlohn bestraft. Die anderen verlagern weitere Arbeit ins Ausland. Dadurch passiert was? Ach genau: Die Gruppe derjenigen, die keine Erwerbsarbeit mehr finden, wird noch größer.

Was wir brauchen, um sowohl soziale Gerechtigkeit herzustellen, als auch unsere Ökonomie kreativer, produktiver und konkurrenzfähiger zu machen, ist eine Loslösung vom Pradigma der Erwerbsarbeit. Niemand “schafft” Arbeitsplätze oder kann sie schaffen. Entweder es gibt Arbeit zu tun oder eben nicht. Wir arbeiten seit vielen Generationen erfolgreich daran uns von Arbeit, die Menschen tun müssen, zu befreien. Als Konsequenz gibt es immer weniger Erwerbsarbeitsplätze. Statt uns darüber zu freuen und diesen Zuwachs an Reichtum “sozial gerecht” zu nutzen, halten wir an diesem überholten Modell fest und gängeln sowohl die Wirtschaft, die gefälligst Erwerbsarbeitsplätze zur Verfügung stellen soll, als auch die Bürger, die gefälligst Erwerbsarbeit nachzugehen haben.

Die SPD liegt m.E. zukunftstechnisch also fundamental daneben.

Link zum Interview und zum Kommentar.

Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Ralph Boes ist Gründungsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen (e.V.) in Berlin und kandidierte bei der letzten Bundestagswahl (2009) als parteiloser Direktkandidat in Berlin-Mitte für das bedingungslose Grundeinkommen. In einem offenen Brief an Bundespräsident Wulff, Bundeskanzlerin Merkel, Arbeitsministerin von der Leyen, den ersten Vorsitzenden des Vorstandes der BA Weise, sowie den Geschäftsführer im Jobcenter Mitte in Berlin Schneider stellt er die Unvereinbarkeit von Hartz IV mit dem Grundgesetz dar. Er kündigt an, die Bedingungen nicht länger zu akzeptieren und zu befolgen:

Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen.

Mit dieser Aussage nimmt er in Kauf, durch die BA sanktioniert zu werden. Sollte dies geschehen, möchte er “im Sinne der Wiedereinsetzung der Grundrechte” vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen. Würde er ohne “bedeutende Gründe” nicht sanktioniert, entstünde ein Präzedenzfall, durch den Sanktionsfreiheit für alle gelten müsste.

Als Alternative zu Hartz IV und Aufhebung der Fixierung auf Erwerbsarbeit nennt er das bedingungslose Grundeinkommen.

Der Brief wurde im Juni 2011 verfasst und am 24.6. offiziell überreicht. Sofern mir Neuigkeiten dazu bekannt werden, möchte ich sie hier weitergeben.

Neuer Themenbereich “Netopia”

Beim sonntäglich, mit Langeweile drohendem Verweilen vorm Rechner, im Internet unterwegs, begann ich heute darüber nachzudenken, wie ich ein “trusted Social Network” aufbauen könnte. Ein eigener kleiner Server mit einem Portal, Chatdienst, eMail, Galerie, Onlinedisk, was mir so einfiel. Die Idee habe ich schon lange im Kopf, schon die eine oder andere virtuelle Maschine erstellt. Ich denke, es könnte meinem Bekanntenkreis gefallen, zu wissen, wo seine Daten liegen und das mit ihnen nichts weiter geschieht. Ich würde nur Benutzer zulassen, die ich persönlich kenne. Und da stieß ich an die Grenzen der Idee. Jeder Benutzer, den ich kenne, kennt Leute, die er auch dazunehmen würde, der wiederum Leute kennt, die dieser dazunehmen würde. Das “trusted” würde mit jeder Stufe schwinden.
Die nächste Stufe war schon eine generelle Überlegung, wie man zwischen mehreren solcher kleinen “trusted Social Networks” kommunizieren könnte. Jeder Benutzer tritt einem bei – in jedem Bekanntenkreis gibt es so einen IT-Geek, oder? – und kann sich dann über Schnittstellen mit Benutzern anderer Netze verknüpfen, ohne die Privatsphäre des eigenen Netzes zu kompromittieren.
Nun war die nächste Stufe nicht mehr weit: Warum überhaupt irgendwelche Anbieter, über die irgendwas läuft? Warum brauche ich zum Vernetzen, Statusnachrichten schreiben, Links teilen, Bilder und Videos bereitstellen, eMails verschicken, Chatten oder Telefonieren überhaupt den Weg über den Server eines Anbieters? Sogar die Internetsuche via Google ist eigentlich so zentral, wie sie gerade ist, nicht nur überflüssig, sondern auch anfällig für Manipulation.
Die nächste Stufe heißt: IPv6, feste Adressen und P2P. Die meisten haben einen “Router” zu Hause. Diese “Router” sind mittlerweile kleine Heimserver, die mehr machen, als zu Routen. Heute schon könnten, aufgrund der größtenteils verfügbaren hohen Bandbreite, die meisten dieser Dienste direkt auf solchen kleinen Heimservern laufen, die Daten unter der Kontrolle der Benutzer bleiben und übermächtige Riesen, wie Google und Facebook überflüssig werden. Ich denke genau deshalb gibt es das, obwohl es möglich ist, noch nicht.

Um diese Gedanken festzuhalten und strukturieren zu können, eröffnete ich hier den neuen Themenbereich “Netopia” unter dem ich dazu zukünftig veröffentliche. Auch hier sei wieder gesagt, dass ich diese Inhalte in meiner Freizeit erstelle und weder fachlich fundiert noch wissenschaftlich herangehe.